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Status: Demokratie

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Zusammenhang zwischen Grundgesetz und Demokratie




  Mir wurde bereits 1998 das Vorkaufsrecht gemäß § 577 BGB in Sacheinheit mit
  Artikel 28 Berliner Verfassung vorenthalten.


  Die Artikel 1 bis Artikel 20 des Grundgesetzes charakterisieren Demokratie und
  Menschenrechte.

  Artikel 1 Grundgesetz

  (1)   Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist die
          Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

  (2)   Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen
          Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens
          und der Gerechtigkeit in der Welt.

  (3)   Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und
          Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

  Zur Würde des Menschen gehört auch angemessener und bezahlbarer
  Wohnraum.


    Artikel 28 Berliner Verfassung  

  (1) Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum. Das Land fördert die
         Schaffung und Erhaltung, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen
         sowie die Bildung von Wohnugseigentum.





Die Demokratie ist in den meisten europäischen Ländern eines der wichtigsten Verfassungsprinzipien.


Typische Merkmale und Prinzipien der Demokratie sind:

1. ) Verfassungsmäßigkeit

2.) Schutz der Grundrechte

3.) Recht auf angemessenen und bezahlbaren Wohnraum

4.) Selbstbestimmung über die persönlichen Daten (personenbezogene Daten)

5.) Informationsfreiheit

6.) Meinungsfreiheit

7.) Presse- und Medienfreiheit

8.) Mehrheitsprinzip

9.) Freie Wahlen


Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist die Demokratie im Artikel 20 Absatz 1 verankert.

Das Grundgesetz eines demokratischen Staates beinhaltet die allgemeinen Grundrechte der Bürger, die auch als Menschenrechte bezeichnet werden.

Somit gehören auch das Grundgesetz sowie die jeweiligen Landesverfassungen, der deutschen Bundesländer weiterführend mit zu den Menschenrechtsdokumenten.










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